Bundeskanzler Scholz kündigte bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit Staatsministerin Alabali-Radovan, der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Reformen beim Staatsangehörigkeitsrecht an. Hierbei betonte Scholz den Respekt, der Menschen mit Einwanderungsgeschichte entgegengebracht werden sollte, die einen großen Beitrag zur Gesellschaft leisten.
In einer Rede zur aktuellen politischen Situation in Deutschland hat Bundeskanzler Scholz darauf hingewiesen, dass die wirtschaftliche Stärke, die gesellschaftliche Liberalität und die Stabilität des Landes auch denjenigen zu verdanken sei, die im Laufe der Jahrzehnte in die Bundesrepublik gekommen sind. Jetzt sei es an der Zeit, die Regeln zur Staatsbürgerschaft anzupassen: „Wer auf Dauer hier lebt und arbeitet, der soll auch wählen und gewählt werden können, der soll Teil unseres Landes sein, mit allen Rechten und Pflichten, die dazugehören. Und zwar völlig unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder religiösem Bekenntnis“.
Aktualisiert am 16. März 2023