Gesetzliche Krankenversicherung


Anhand der Krankenversicherung sollen Gesundheit und gesunde Lebensverhältnisse der Versicherten geschaffen werden, was unter anderem durch Aufklärung und Beratung  durch die gesetzliche Krankenversicherung vorgenommen wird. Bei der Gewährleistung von Gesundheit und einem gesunden Lebensumfeld, ist die Krankenkasse nicht allein beteiligt sondern ebenso die Versicherten selbst. Diese haben für ein gesundes Leben, für die Gesundheitsvorsorge und für die aktive Beteiligung an Heilmaßnahmen wie Rehabilitation zu sorgen.

In Deutschland ist eine Krankenversicherung Pflicht. Dabei gibt es entweder die Mitgliedschaft bei der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung. Für die gesetzliche Krankenversicherung des Standardarbeitnehmers gilt das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuches (SGB V). Andere Gesetze, wie das Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte beispielsweise, sind für spezielle Berufsgruppen maßgebend.

Versicherte gesetzliche Krankenversicherung

In Deutschland herrscht eine Pflicht zur Krankenversicherung, sodass jeder Bürger, in welcher Form auch immer, eine Krankheitskostenversicherung besitzen muss, die Minimum eine ambulante und stationäre Heilbehandlung beinhaltet. Besteht bereits eine Krankenversicherung, beispielsweise in der gesetzlichen, dann muss zusätzlich keine weitere Krankenversicherung abgeschlossen werden.

In der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es die Möglichkeit der Pflichtversicherung, der freiwilligen Versicherung und der beitragsfreien Mitversicherung (Familienversicherung), wobei die Art immer auch vom Beruf abhängt.

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Pflichtversicherte gesetzliche Krankenversicherung

Fällt man in die Kategorie der Pflichtversicherung, dann ist diese nicht rückgängig zu machen, es besteht dann eine Zwangsversicherung. Generell zählen zu den Versicherungspflichtigen:

  • Personen, die sich in ihrer Berufsausbildung befinden, sowie Arbeitnehmer, die Arbeitsentgelt erhalten
  • Arbeitslosengeld- oder Unterhaltsgeldbezieher
  • Bezieher von Arbeitslosengeld II
  • Landwirte und deren Familienangehörigen, sowie durch die Krankenversicherung der Landwirte bestimmte Altenteiler
  • nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz bestimmte Künstler und Publizisten
  • Jugendliche, die in speziellen Hilfseinrichtungen eine Vorbereitung auf das Arbeitsleben bekommen
  • Bezieher von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
  • in speziellen Werkstätten, Heimen oder ähnlichen Einrichtungen tätige behinderte Menschen
  • Studenten staatlicher oder staatlich anerkannter Hochschulen bis zum 14. Fachsemester, bzw. bis zum Alter von 30 Jahren
  • ein unbezahltes Pflichtpraktikum verrichtende Studenten oder sich in der Ausbildung befindende Personen ohne Arbeitsentgelt
  • in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherte Rentner mit neun Zehntel der zweiten Hälfte des Arbeitslebens in der gesetzlichen Krankenversicherung
  • Bezieher von Waisenrenten der gesetzlichen Rentenversicherung oder einem darauf gestellten Antrag, oder von vergleichbaren Leistungen einer berufsständischen Versorgungseinrichtung
  • Personen ohne Krankenversicherung oder die zuletzt über die gesetzliche Krankenversicherung versichert waren

Es besteht keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung für selbstständige Erwerbstätige. Einige Fälle sind unklar, bei denen es dann durch ein Statusfeststellungsverfahren zu einer Entscheidung über die Versicherungspflicht kommt.

Dagegen nicht versicherungspflichtig sind Arbeitnehmer mit einem über der Jahresarbeitsentgeltgrenze liegenden jährlichen Einkommen.

Auch Beamte, Richter, Berufssoldaten und dem öffentlichen Recht unterstellte Arbeitnehmer, die Beihilfe oder Heilfürsorge erhalten, müssen sich in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht pflichtversichern.

Beginnt eine Person eine Beschäftigung, dann meldet der Arbeitgeber diese und damit beginnt auch die Mitgliedschaft in der Krankenversicherung. Enden tut diese dann ebenfalls an dem Tag, an dem auch die Beschäftigung wieder endet. Sollte die Mitgliedschaft eines Versicherungspflichtigen bei einer Krankenkasse gekündigt werden, dann tritt die Mitgliedschaft bei der neuen Krankenversicherung dann in Kraft, sobald die Kündigung bei der alten wirksam ist. Im Fall von Künstlern und Publizisten beginnt die Mitgliedschaft in der Krankenversicherung mit dem Tag, an dem die Versicherungspflicht bekannt wird und endet mit dem Tag, an dem die Mitgliedschaft beendet wird.

Bei Studenten wird der Beginn des Versicherungsschutzes auch mit dem Semesterbeginn angefangen. Durch die Exmatrikulation oder das Ausbleiben der Rückmeldung nach sieben Monaten ist der Versicherungsschutz für Studenten wieder beendet. Stellen Rentner einen Rentenantrag, dann gilt das Datum der Antragsstellung auch als Eintrittsdatum in die Krankenversicherung.

Bezieher von Arbeitslosengeld I oder II haben Versicherungsschutz, sobald Sie die Leistungen erhalten. Mit dem Ende dieser Leistungen endet auch die Mitgliedschaft in der Krankenversicherung. Personen ohne Anspruch auf weitere Krankheitsabsicherungen werden Mitglied, sobald kein Versicherungsschutz mehr vorhanden ist.

Freiwillig Versicherte gesetzliche Krankenversicherung

Während der Versicherte gegen die Pflichtversicherung nichts ausrichten kann, handelt es sich bei der freiwilligen Versicherung um eine freie Entscheidung der Versicherten für die gesetzliche Krankenversicherung. Die folgenden Personen können sich freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern:

  • Personen ohne Versicherungspflicht mit 24 Monaten Versicherungsschutz in den vergangenen fünf Jahren vor dem Ausscheiden, oder mit 12 Monaten Versicherungsschutz direkt vor dem Ausscheiden.
  • Personen, die nicht mehr über die Familienversicherung Versicherungsschutz erhalten.

Die Frist für die Meldung der freiwilligen Versicherung bei der Krankenkasse läuft nach drei Monaten ab. Sobald der Krankenkasse beigetreten wird, sind Versicherungsberechtigte Mitglied. Endet eine Pflicht- oder Familienversicherung, dann beginnt die freiwillige Versicherung sobald der alte Versicherungsschutz entfällt.

Familienversicherte gesetzliche Krankenversicherung

Als Ehegatte, Lebenspartner oder Kind von Mitgliedern in der gesetzlichen Krankenversicherung liegt eine Familienversicherung vor. Dafür müssen die folgenden Bedingungen erfüllt werden:

  • inländischer Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt
  • keine versicherungspflichte oder freiwillige Versicherung vorhanden
  • Versicherungspflicht
  • keine selbstständige Erwerbstätigkeit
  • kein Gesamteinkommen über der monatlichen Grenze von 415 Euro

Für Kinder endet der Versicherungsschutz in der Familienversicherung in der Regel mit dem 18. Geburtstag. Sind diese dann allerdings noch nicht erwerbstätig, dann gilt der 23. Geburtstag. Bei einer schulischen oder beruflichen Ausbildung wird die Altersgrenze für die Familienversicherung sogar auf den 25. Geburtstag verschoben und hat sich die Ausbildung aufgrund einer Dienstableistung verzögert, wird die Altersgrenze erneut um den Zeitraum dieses Dienstes verschoben.

Wahlrecht in der Krankenkasse

Es besteht ein Wahlrecht bezüglich der Mitgliedschaft in Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft und Ersatzkassen.

Dabei haben Versicherungspflichtige und Versicherungsberechtigte die Wahl zwischen:

  • Ortskrankenkassen der jeweiligen Wohn- oder Beschäftigungsorte
  • für den Wohn- oder Beschäftigungsort zuständigen Ersatzkassen
  • Betriebs- und Innungskassen bei vorhandenem Wahlrecht in der Satzung der Krankenkasse und bei der Beschäftigung in einem Betrieb mit solchen Kassen
  • der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
  • der Krankenkasse, bei der zuvor bereits ein Versicherungsverhältnis bestand
  • der Krankenasse des Ehepartners

Im Jahr 2008 gab es einmalig die Möglichkeit, dass Betriebs- und Innungskrankenkassen auch Personen aufnehmen konnten, die nicht dem Betrieb angehörten. Da dies abgelehnt wurde, ist der Versicherungsschutz auch weiterhin nur für Angehörige des Betriebs bzw. Innungsbetriebs möglich.

Mit dem 15. Lebensjahr kann erstmals vom Wahlrecht Gebrauch gemacht werden, wobei der ausgewählten Krankenkasse mitgeteilt werden muss, dass das Recht genutzt wurde. Die Krankenkasse darf die Aufnahme der Person dann nicht ablehnen. Stattdessen erhält der Versicherte direkt eine Mitgliedsbescheinigung, welche der Arbeitgeber vorgelegt bekommen muss. Beginnt die Versicherungspflicht, aber in dem zweiwöchigen Zeitraum danach wird keine Mitgliedsbescheinigung vorgelegt, dann ist es am Arbeitgeber, die Person bei einer Krankenkasse anzumelden.