Grundsicherung


Grundsicherung 2018 im Alter und bei Erwerbsminderung dient zur Sicherung des Lebensunterhaltes für Personen, die auf Grund des Alters, Krankheiten oder Behinderungen nicht erwerbsfähig sind.



Die Grundsicherung 2018 im Alter und bei Erwerbsminderung (im Folgenden „Grundsicherung“ genannt) bezeichnet die finanzielle Unterstützung einer Person, die den notwendigen Lebensunterhalt entweder auf Grund des Alters oder aus gesundheitlichen Gründen auf unabsehbare Zeit nicht mehr selbst aufbringen kann.

Voraussetzung für die Beanspruchung der Grundsicherung 2018 ist die sogenannte Hilfebedürftigkeit. Diese besteht, wenn eine Person den eigenen Lebensunterhalt nicht zu genüge oder sogar gar nicht mehr aus eigenen Mitteln oder Kräften – das heißt weder aus eigenem Einkommen, Vermögen oder Arbeitskraft – bestreiten kann. Zusätzliche Bedingungen für die Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung sind

Die Altersgrenze hängt vom Geburtsdatum der Person ab. Sie liegt bei 65 Jahren für Personen, die bis zum 31. Dezember 1946 geboren sind. Für Personen, die nach diesem Stichtag geboren wurden, liegt die Altersgrenze höher.

Die Voraussetzung zur Beanspruchung der Grundsicherung für Personen zwischen 19 Jahren und der Altersgrenze ist die dauerhafte Einschränkung des Leistungsvermögens aus medizinischen Gründen, wie beispielsweise durch Behinderungen oder Krankheiten. Wenn es einer Person aus diesen Gründen also dauerhaft nicht mehr möglich ist unter den normalen Arbeitsbedingungen über drei Stunden täglich zu arbeiten, so gilt diese Person als erwerbsgemindert. Die Minderung wird als dauerhaft bezeichnet, wenn eine Änderung dieses Zustandes unwahrscheinlich scheint.

Die zuständigen Sozialhilfeträger und die Rentenversicherungsträger sind für die Beratung und für Informationen hinsichtlich der Grundsicherung verantwortlich.

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Leistungen der Grundsicherung

Die Grundsicherung bezieht sich auf das Vierte Kapitel des SGB XII. Es ist in seinen Leistungen vergleichbar mit der sogenannten Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel. Unterschiede bestehen beim Haftungsausschluss der Erben und beim Verzicht auf Unterhaltsrückgriff.

Die Grundsicherung kann ebenfalls von Personen in stationären Einrichtungen beansprucht werden. Allerdings werden nur solche Lebenskosten abgedeckt, die in einem normalen Haushalt auch aufkommen würden. Hierbei wird der zu berücksichtigende Bedarf aus dem Regelbedarf, den angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für die Warmmiete eines Ein-Personen-Haushaltes und gegebenenfalls den Mehrbedarfen zusammengesetzt. Der Sozialhilfeträger ist dabei für die Festlegung der entsprechenden Warmmiete zuständig. Er nimmt dafür die entsprechenden durchschnittlichen Mietpreise in seiner Gegend als Grundlage.

Gehen die notwendigen Lebenskosten in der stationären Einrichtung über die gewährten Beträge der Grundsicherung hinaus, so muss zusätzliche Hilfe zum Lebensunterhalt eingefordert werden. Dabei handelt es sich um einen persönlich verfügbaren Barbetrag.

Kommen in einer Einrichtung zusätzlich Leistungen der „Hilfe zur Pflege“ und der „Eingliederungshilfe für behinderte Menschen“ zustande, so werden diese nicht von der Grundsicherung abgedeckt, sondern die Unterhaltspflichtigen werden dafür herangezogen. Im Allgemeinen fallen alle gewährten Leistungen unter einen alleinigen Träger.

Verzicht auf Unterhaltsrückgriff

Bei der Grundsicherung entfällt der Unterhaltsrückgriff für Eltern und Kinder, sowie die Kostenerstattung von Seiten der Erben. Der Anspruch auf Grundsicherung entfällt nur, wenn die Verwandten ersten Grades ein erheblich hohes Einkommen haben. Dafür muss deren Gesamteinkommen pro Jahr mindestens 100.000 Euro betragen. Ist dies der Fall, dann kann die Hilfe zum Lebensunterhalt wieder in Anspruch genommen werden und der Unterhaltsrückgriff bei unterhaltspflichtigen Verwandten tritt wieder ein.

Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung

Die Unklarheit objektiver Gegebenheiten kann dazu führen, dass der Träger der Sozialhilfe die Erwerbsminderung für einen Antragsteller, der noch nicht die Altersgrenze erreicht hat, nachprüfen lassen möchte. Für die Feststellung der dauerhaften Erwerbsminderung ist in jedem Fall die gesetzliche Rentenversicherung zuständig. Dies ist unabhängig davon ob eine Rente bezogen wird. Voraussetzung dafür, dass die Rentenversicherung die Feststellung überhaupt veranlasst, ist das Vorliegen des Anspruchs auf Grundsicherung durch die Hilfebedürftigkeitsprüfung.