Pflege und Beruf


Vereinbarung von Pflege und Beruf 2019 durch Pflegezeit


Arbeitnehmer, die sich bereit erklären, von nahen Angehörigen oder minderjährigen Pflegebedürftigen die Pflege zu Hause oder außerhalb des Hauses zu übernehmen, haben nach dem Pflegezeitgesetz einen Anspruch auf Pflegezeit, um Pflege und Beruf 2019 zu vereinbaren. Auch wenn pflegebedürftige Personen ihre letzten Tage erleben und dabei begleitet werden, besteht der Anspruch auf Pflegezeit.

In dieser Zeit erhalten die Arbeitnehmer vom Arbeitgeber kein Geld, sind jedoch weiterhin sozialversichert. Der Arbeitgeber muss eine vollständige oder teilweise Freistellung für maximal sechs Monate gewähren, jedoch nur, wenn er mehr als 15 Personen beschäftigt. Wird wie in diesem Fall von nahen Angehörigen gesprochen, beinhaltet dies in erster Linie Ehe- und Lebenspartner, Geschwister, Partner der Geschwister und Geschwister der eigenen Partner, Großeltern, Eltern, Schwiegereltern, Stiefeltern, Kinder, Adoptiv- und Pflegekinder (eigene und des Partners), Schwiegerkinder sowie Enkelkinder.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen sich im Vorfeld darauf einigen, zu welchen Konditionen eine teilweise Freistellung vom Beruf stattfinden soll, um Pflege und Beruf zu verbinden. Grundsätzlich muss der Arbeitnehmer zuerst beim Arbeitgeber die Pflegezeit beantragen, was spätestens 10 Tage vor Antritt der Pflegezeit der Fall sein muss. Bei dieser Ankündigung sind gewisse Angaben zu tätigen, wie den Zeitraum und Umfang der Pflegezeit, aber auch Vorlieben bezüglich der Aufteilung der Arbeitszeit während der teilweisen Freistellung. Wichtig für den Arbeitgeber ist auch ein Nachweis über die Pflegebedürftigkeit der nahen Angehörigen, den eine Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung liefert. Prinzipiell muss sich der Arbeitgeber nach den Wünschen des Arbeitnehmers hinsichtlich des Zeitraums und der Verteilung der Arbeitszeit richten. Entgegen dieser Wünsche kann er nur aus dringenden Gründen handeln, die für den Betrieb ausschlaggebend sind.

Ist es Arbeitnehmern, die sich in der Pflegezeit befinden, bereits vor Ende der Pflegezeit möglich, wieder in den Arbeitsalltag einzusteigen, ist dies nur möglich, wenn auch der Arbeitgeber dem zustimmt. Sollte der Grund für die verfrühte Rückkehr sein, dass die pflegebedürftige Person verstorben ist, weiterhin stationär gepflegt werden muss oder die Pflege zu Hause nicht weitergeführt werden kann, muss der Arbeitgeber ausnahmsweise eine vier wöchige Übergangszeit gewähren, durch die der Arbeitnehmer verfrüht zurückkehren kann. Neben der Pflegezeit besteht auch der Anspruch auf Familienpflegezeit.

Diese beiden Varianten zur Freistellung für die Verbindung von Beruf und Pflege dürfen auch unter der Voraussetzung kombiniert werden, dass die beiden Freistellungen direkt hintereinander stattfinden und sich maximal auf 24 Monate belaufen. Haben Arbeitnehmer eine schriftliche Ankündigung frühestens 12 Wochen vor der Pflegezeit eingereicht, ist eine Kündigung der Arbeitnehmer nur dann möglich, wenn besondere Ausnahmefälle eintreten. Grundsätzlich liegt jedoch ein besonderer Kündigungsschutz vor. Die meisten Arbeitnehmer bleiben während der Pflegezeit sozialversichert aufgrund der gleichzeitig bestehenden Familienversicherung.

Es gibt aber auch Fälle, in denen diese nicht vorhanden ist, was dann eine freiwillige Krankenversicherung zum Mindestbeitrag notwendig macht. Liegt eine Krankenversicherung vor, beinhaltet diese ebenfalls die Pflegeversicherung, von der dann die Kosten in Höhe des Mindestbeitrags zur Kranken- und Pflegeversicherung übernommen wird. Wurde die Kranken- und Pflegeversicherung bei einem privaten Versicherungsunternehmen und nicht bei der gesetzlichen Pflegekasse abgeschlossen, wird der Versicherungsschutz auch während der Pflegezeit nicht unterbrochen. Bestimmte Konditionen der Pflege erreichen ebenfalls eine Rentenversicherung der Arbeitnehmer. Diese liegt vor, wenn die Pflege von pflegebedürftigen Personen der Pflegegrade 2 bis 5 mindestens zehn Stunden in der Woche in Anspruch nimmt, und diese an zwei Tagen in der Woche absolviert werden, beruflich aber nicht mehr als 30 Stunden in der Woche aufwenden muss.

Eine teilweise Freistellung zur Verbindung von Beruf und Pflege bringt dann auch angepasste Beiträge zur Rentenversicherung mit sich. Die gleichen Voraussetzungen müssen erfüllt werden, damit auch die Arbeitslosenversicherung während der Pflegezeit weiterhin bestehen bleibt. Dabei ist zusätzlich wichtig, dass vor der Pflegetätigkeit der Anspruch auf Arbeitslosengeld bestand oder eine Versicherungspflicht vorhanden war. Auch der gesetzliche Unfallversicherungsschutz bleibt unter diesen Umständen erhalten.

Erklären sich Arbeitnehmer zu einer Pflegezeit, die Pflege und Beruf gleichermaßen ermöglicht, bereit, um nahe Angehörige zu pflegen, werden sie zwar von ihrem Arbeitgeber für maximal sechs Monate freigestellt, erhalten für diesen Zeitraum allerdings kein Geld. Aus diesem Grund können Sie eine Förderung in Anspruch nehmen, um einen finanziellen Ausgleich zu erhalten. Diese Förderung beinhaltet ein zinsloses Darlehen und wird bei dem Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben beantragt. Die gleiche Möglichkeit besteht auch für Personen, die sich in Familienpflegezeit befinden.

Das Darlehen muss mindestens mit einer monatlichen Rate von 50 Euro zurückgezahlt werden. Sind Personen nicht nur teilweise, sondern vollständig von ihrem Beruf freigestellt, darf die Darlehensrate nicht über den Betrag hinausgehen, der für eine durchschnittliche Arbeitszeit während der Familienpflegezeit von 15 Stunden pro Woche geleistet wird. Da kleinere Unternehmen keine Freistellung gewähren müssen, kann dies auf Anfrage auch freiwillig geschehen. Auch hier können Betroffene die Förderung durch ein zinsloses Darlehen in Anspruch nehmen.

Pflege und Beruf 2019 durch Familienpflegezeit

Neben der allgemeinen Pflegezeit besteht ebenfalls ein Rechtsanspruch auf die Familienpflegezeit, um Pflege und Beruf unter einen Hut zu bekommen. Diese dient Arbeitnehmern, die sich bereit erklären, nahe Angehörige zu pflegen, die einen Pflegegerad zwischen 1 und 5 aufweisen, um vom Beruf für maximal 24 Stunden teilweise freigestellt zu werden. Die Mindestarbeitszeit liegt an der Stelle bei 15 Stunden in der Woche. Familienpflegezeit wird nicht nur für die Pflege zuhause gewährt, sondern auch, wenn diese außerhäuslich stattfindet.

Einige Konditionen unterscheiden sich zwischen der Pflegezeit und der Familienpflegezeit. Somit beträgt die Frist für die schriftliche Ankündigung der gewünschten Freistellung acht Wochen vor Beginn der Familienpflegezeit. Darüber hinaus müssen Unternehmen diese Zeit nur gewähren, wenn sie abgesehen von Auszubildenden mehr als 25 Angestellte beschäftigen. Auch hier gilt: Die schriftliche Ankündigung muss angeben, wie lange die Familienpflegezeit dauern soll und wie die verbleibende Arbeitszeit aufgeteilt werden soll.

Sind Beamte in der Situation, dass sie nahe Angehörige pflegen müssen, tritt bei ihnen das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes sowie Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften in Kraft. Dieses sorgt dafür, dass auch Beamte eine Freistellung zu nahezu gleichen Konditionen beantragen können. Darüber hinaus wird ihnen auf Wunsch ein Vorschuss gewährt, der die Zeit während der Freistellung finanziell erleichtern soll.

Der besondere Kündigungsschutz, der ab dem Moment der schriftlichen Ankündigung der Familienpflegezeit bis zur Beendigung dieser Zeit besteht, kann nur durch besondere Ausnahmefälle entfallen. Die Landesbehörden für Arbeitsschutz sind dann dafür zuständig, einzuschätzen, ob es sich um einen solchen Ausnahmefall handelt. Der Sozialversicherungsschutz der Arbeitnehmer in Familienpflegezeit bleibt weiterhin bestehen, indem der Arbeitgeber weiterhin für die Beiträge zur Rentenversicherung aufkommt.

Die Beiträge sind dabei jedoch an das reduzierte Gehalt durch die teilweise Freistellung angepasst. Arbeiten die Arbeitnehmer während der Familienpflegezeit nicht mehr als 30 Stunden in der Woche und kümmern sich mindestens 10 Stunden in der Woche an zwei regelmäßigen Tagen um die Pflege naher Angehöriger, leistet die Pflegekasse zusätzliche Beiträge an die Rentenversicherung. Dabei sorgen erhöhte Pflegegrade der zu pflegenden Angehörigen auch für höhere Rentenansprüche der Pflegepersonen. Der beitragsfreie gesetzliche Unfallversicherungsschutz wird ebenfalls nicht unterbrochen, solange die Familienpflegezeit läuft und die Voraussetzungen eingehalten werden.

Pflege und Beruf: kurzzeitige Arbeitsverhinderung

Um eine kurzzeitige Arbeitsverhinderung handelt es sich, wenn Arbeitnehmer für maximal 10 Tage von der Arbeit freigestellt werden, weil eine Person, die zu den nahen Angehörigen zählt, akut pflegebedürftig wird, wie es beispielsweise durch einen Schlaganfall der Fall sein kann. In dieser kurzen Freistellung können die Arbeitnehmer Pflegemöglichkeiten organisieren und die weitere Betreuung der Angehörigen regeln. Möchten Arbeitgeber die Pflegebedürftigkeit bestätigt haben, müssen die Arbeitnehmer dies bezüglich eine Bescheinigung einreichen, aus der auch hervorgeht, dass die Freistellung von der Arbeit notwendig ist. Bei der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung ist die Anzahl der Beschäftigten im Unternehmen irrelevant. Während der Freistellung wird der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungsschutz weiterhin gewährleistet.

Da während der Freistellung kein Gehalt gezahlt wird, dient das Pflegeunterstützungsgeld dazu, diese finanzielle Lücke zu verkleinern oder zu füllen. Dieses Geld wird jedoch ebenfalls nur für die 10 Tage gewährt, auf die sich auch die Freistellung beläuft. Es ist irrelevant, welchen Pflegegrad die zu pflegenden Personen aufweisen. Die Höhe des Pflegeunterstützungsgelds beläuft sich auf 90 Prozent des Gehalts, welches normalerweise ohne Freistellung in dem Zeitraum gezahlt worden wäre. Sind in einem Unternehmen mehrere Personen von der akuten Pflegebedürftigkeit der angehörigen Person betroffen, können sie insgesamt ebenfalls nur maximal 10 Tage von der Arbeit freigestellt werden. Wer Pflegeunterstützungsgeld erhalten will, muss dieses unmittelbar beantragen und eine ärztliche Bescheinigung vorlegen. Dies gilt sowohl für Versicherungen bei der gesetzlichen Pflegekasse als auch bei einem privaten Versicherungsunternehmen.