Mietwohnung Modernisierung


Mieter haben eine Duldungspflicht hinsichtlich Mietwohnung Modernisierung, solange keine Härtegründe dagegen aufkommen.



Wollen Vermieter eine Mietwohnungen Modernisierung 2019 vornehmen, um gerade ältere Wohnungen an den modernen Standard anzupassen, haben sie die Erlaubnis, die Miete zu erhöhen, um damit die Modernisierungskosten auszugleichen. Der Mieter wiederum muss sowohl Erhaltungsmaßnahmen als auch bauliche Umbaumaßnahmen akzeptieren, die zur Energieeinsparung, Reduktion des Wasserverbrauchs, Erhöhung des Gebrauchswerts des Mietobjekts, die Verbesserung der Wohnverhältnisse oder Schaffung neuen Wohnraums durchgeführt werden. 

Mieter sind allerdings nur dann dazu verpflichtet, die Maßnahmen einer Mietwohnung Modernisierung hinzunehmen, wenn sie innerhalb der vorgeschriebenen drei monatigen Frist auf die Bauarbeiten hingewiesen wurden. Neben der einfachen Benennung der Maßnahme müssen der Ankündigung noch weitere Informationen zu entnehmen sein:

  • Welche Maßnahmen konkret vorgenommen werden und in welchem Ausmaß;
  • Beginn der Maßnahmen und deren Dauer;
  • voraussichtliche Mieterhöhungen durch die Baumaßnahmen und Betriebskosten;
  • die Möglichkeit zum Widerspruch wegen besonderer Härte.

Wollen Mieter gegen die Baumaßnahmen einer Mietwohnung Modernisierung vorgehen, haben sie dafür einen Monat lang Zeit, der auf die Ankündigung der Maßnahmen folgt. Sie müssen allerdings Härtegründe vorweisen können, die dafür sorgen, dass die Duldungspflicht der Mieter nicht vorhanden ist. Derartige Gründe sind beispielsweise eine Examsvorbereitung oder eine schwere Erkrankung. Vorteilhaft hinsichtlich der Härtegründe ist ebenfalls, wenn diese auch für weitere Mieter, den Vermieter selbst oder nach Vorgaben des Klimaschutzes zur Energieeinsparung vorhanden sind. Sollte es sich bei den Gründen um wirtschaftliche Härtegründe handeln, sind diese niemals ausschlaggebend dafür, dass Baumaßnahmen gestoppt werden. Dadurch können Mieter lediglich erreichen, dass es nicht zu einer Erhöhung der Miete kommt. Die Frist ist jedoch in diesem Fall die gleiche wie bei den bereits genannten Härtegründen.

Kündigungsrecht bei Mietwohnung Modernisierung

Können Mieter nicht gegen ihre Duldungspflicht bei Baumaßnahmen einer Mietwohnung Modernisierung angehen, bleibt ihnen noch die Möglichkeit der Kündigung innerhalb des Monats nach der Ankündigung der Maßnahmen. Das Kündigungsrecht ist an dieser Stelle nicht das einzige, was den Mietern zusteht. Die folgenden Rechte ergeben sich ebenfalls:

  • Mieter können Forderungen an den Vermieter stellen, dass dieser für Kosten aufkommt, die aufgrund der Baumaßnahmen entstehen. Diese sind beispielsweise Kosten für die Einlagerung von Möbeln, Wiederaufstellen von Möbeln oder Schöhnheitsreparaturen. Müssen die Mieter ihre Wohnung sogar für einige Zeit verlassen, damit die Maßnahmen durchgeführt werden können, kann der Vermieter auch für die Kosten für die Übergangsunterkunft herangezogen werden.
  • Ist das Kriterium erfüllt, dass nur die Modernisierungsarbeiten für die Entstehung der Kosten verantwortlich sind, haben Mieter auch das Recht zur Forderung von Vorschüssen für die Kosten.
  • Auch hinsichtlich der Miete müssen Anpassungen für den Zeitraum vorgenommen werden, in dem aufgrund der Modernisierungsarbeiten Mieter ihre Wohnung nicht in vollem Ausmaß nutzen können.
  • Mieter haben einen Anspruch auf Ersatz für Schaden, der durch den Vermieter oder Handwerker, die von diesem beauftragt wurden, verursacht wurden.

Grundsätzlich können Vermieter Arbeiten für eine Mietwohnung Modernisierung nicht als Vorwand nutzen, um Mieter aus einem Mietverhältnis zu entlassen.