Bankgeheimnis


Das Bankgeheimnis 2018 beinhaltet, dass keine Auskunft über Bankdaten erteilt werden dürfen. In einigen Fällen gilt dies jedoch nicht.



Ursprünglich wurde mit dem Begriff Bankgeheimnis verbunden, dass niemand auf die Bankdaten einer Person zugreifen kann. Dies ist jedoch nicht mehr in vollem Ausmaß vorhanden, denn Finanzbehörden und weitere Behörden haben auf bestimmte Aspekte der Bankdaten sehr wohl Zugriff. Aus diesem Grund wird von der Allgemeinheit häufig gesagt, dass mittlerweile kein Bankgeheimnis mehr besteht.

Im Steuerrecht ist festgelegt, dass Guthabenkonten oder Depots nicht in Zusammenhang mit einer Nachprüfung der ordnungsgemäßen Versteuerung festgestellt oder abgeschrieben werden dürfen. Zulässig sind aber Kontrollmitteilungen an das zuständige Wohnsitzfinanzamt des Anlegers, wenn Fakten für eine Steuerverkürzung sprechen.

Auf die folgende Weise sind die Ermittlungsmöglichkeiten der Finanzbehörden festgelegt:

  • Finanzbehörden haben nicht das Recht, einmalig oder in regelmäßigen Abständen über die Konten von Steuerpflichtigen zum Zweck der allgemeinen Überwachung informiert zu werden.
  • Finanzbehörden haben nicht das recht, Kontrollmitteilungen über Kontoguthaben oder Depots zu erhalten, um damit die Angaben von Steuerpflichtigen zu überprüfen und somit eine Außenprüfung vorzunehmen.
  • Auf den Vordrucken der Steuererklärung darf der Punkt nicht vorhanden sein, in dem Konto-bzw. Depotnummern abgefragt werden. Davon ausgenommen sind Situationen, in denen steuermindernde Ausgaben oder Vergünstigungen in der Steuererklärung geltend gemacht werden. Auch wenn das Finanzamt die Konto- oder Depotnummern für den Zahlungsverkehr benötigt, dürfen diese erfragt werden.
  • Sollte an den Steuerpflichtigen ohne Erfolg oder ohne anzunehmenden Erfolg ein Auskunftsersuchen gerichtet worden sein, darf ein Einzelauskunftsersuch an das Kreditinstitut gerichtet werden.

Sollte es zu einem an das Kreditinstitut gerichteten Auskunftsersuch kommen, dürfen diese nicht vom Kreditinstitut abgelehnt werden, da das Auskunftsverweigerungsrecht an dieser Stelle nicht greift.

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In den folgenden Fällen sind die Kreditinstitute dazu verpflichtet, Auskunft über angeforderte Daten zu erteilen:

  • wenn ein Besteuerungsverfahren durchgeführt wird,
  • wenn in konkreten Fällen Einzelauskünfte benötigt werden,
  • wenn ein Erbfall vorliegt, denn dann müssen die Kreditinstitute das vom Erblasser verwahrte Vermögen darlegen. Laufen Konten auf den Namen eines Familienangehörigen, der Erblasser hatte jedoch eine Verfügungsberechtigung für diese Konten, dann ist die Offenlegung der Kreditinstitute ebenfalls Pflicht.

Durch das Zugriffsrecht auf die Kontostammdaten von Kontoinhabern über die Bonner Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) werden den Finanzämtern seit dem Jahr 2005 erweiterte Ermittlungsmöglichkeiten geboten. Die Kontostammdaten beinhalten jedoch keine Kontostände oder Kontobewegungen. Damit die Finanzämter die Kontostammdaten abrufen können, ist es nicht notwendig, dass ein konkreter Verdacht dafür nachgewiesen wird oder dass eine Begründung vorgelegt wird. Darüber hinaus müssen auch weder der betroffene Kontoinhaber noch die Bank darüber informiert werden, dass eine solche Datenabfrage stattfinden wird oder stattgefunden hat. Abgesehen von den Finanzämtern haben auch Arbeitsämter, Sozialbehörden, Familienkassen und BAföG-Ämter das Recht, die Kontodaten abzufragen. Dadurch sind die Abfragen sowohl für steuerliche als auch für nicht steuerliche Zwecke möglich.