Zölle


Zölle 2019 Abgaben für Warenverkehr, Rechtsgrundlage


Zölle 2019 sind Abgaben, die beim Warenverkehr und der dazugehörigen Überschreitung von Zollgrenzen erhoben werden. Ausschlaggebend ist dafür der Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung, welcher sich auf folgende Aspekte auswirkt. Die Festlegung des zu dem Zeitpunkt aktuellen Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs oder der anzuwendenden Verordnung; Menge, Wert, Beschaffenheit der Ware und Entstehung der Zollschuld

Im Zollbescheid erfolgt von Seiten des Anmelders die Anforderung der Zölle, entweder mündlich oder schriftlich.

Die Zollverordnung und das Zollverwaltungsgesetz bilden zusammen das nationale Zollrecht. Die Gesetzgebungs- und Ertragskompetenz liegt laut Grundgesetz einzig beim Bund. Allerdings ging sie im Rahmen des Gemeinschaftsrechts auf die EU über.

Rechtsgrundlagen für Zölle 2019

Die Erhebung der Zölle basiert auf folgenden rechtlichen Bestimmungen:

  1. Gemeinschaftszollrecht: Verordnung zur Festlegung des Zollkodex der Union inklusive Durchführungsvorschriften zum Zollkodex der Union; Verordnung über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiung
  2. Gemeinsamer Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften (supranationales Recht), Zolltarifverordnung vom 24. September 1986 (nationales, innerstaatliches Recht)
  3. Zollverwaltungsgesetz vom 21. Dezember 1996 ebenso wie die Zollverordnung, die zu seiner Durchführung am 23. Dezember 1993 erlassen wurde, inklusive ihrer Änderungen

Die ausgiebige Harmonisierung der Zollrechtsvorschriften hat neben der zuvor gegründeten Tarifunion endgültig zur Schaffung der Zollunion der Europäischen Union beigetragen.

Seit dem 1. Januar 1994 findet der sogenannte Zollkodex in allen Mitgliedstaaten seine Geltung. Es handelt sich dabei um die gemeinschaftliche Zollgrundverordnung, die die zollrechtlichen Vorschriften enthält. Am 1. Mai 2016 ist jedoch der sogenannte Zollkodex der Union (UZK) an die Stelle des ursprünglichen Zollkodex getreten. In ihm sind die Basisregelrungen des gemeinschaftlichen Zollrechts festgelegt. Hinzu kommen außerdem eine Durchführungsverordnung und eine Delegierte Verordnung. Für einige Änderungen bestehen momentan noch Übergangsfristen.

Vereinfachte Verfahren

Zur Vereinfachung und Beschleunigung der Warenüberführung in einen zollrechtlich freien Verkehr wurden simplere Anmeldungsformen geschaffen. Es handelt sich dabei zunächst um eine Anmeldung mit reduzierten Angaben zu den Waren. Das Nachreichen übriger Daten kann später erfolgen. Wird eine spezielle Bewilligung eingeholt, so ist eine kompakte Anmeldung mehrerer eingeführter Waren aus einem längeren Zeitraum in einer einzigen Anmeldung der Zölle möglich. Zusätzlich können dann auch die Einfuhrabgaben gesammelt gezahlt werden.

Beispiele für vereinfachte Verfahren:

  • Eine vereinfachte Zollanmeldung mit zunächst reduzierten Angaben oder Unterlagen
  • Anschreibung in der Buchführung des Anmelders, welche den Annahmezeitpunkt festlegt
  • Anschreibung in der Buchführung des Anmelders mit Erfassung als „Anschreibung“ im Betrieb des Warenempfängers und anschließender Überführung in ein Zollverfahren – zumeist ohne unmittelbare Mitwirkung der Zollstelle.

Entwicklung der Zollunion

Die Bundesrepublik Deutschland war Partner des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von Genf (General Agreement on Tarifs and Trade, GATT) und der Brüsseler Abkommen über das Zolltarifschema und den Zollwert. Dadurch erfolgte 1951 in vielen Bereichen die Ersetzung der spezifischen Zölle durch Wertzölle. Seit dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS) vom 1. Januar 1988 ersetzte ein neues Tarifschema das Brüsseler Abkommen über das Zolltarifschema. Im Zuge dieses Harmonisierten Systems wurde auf Gemeinschaftsebene außerdem die sogenannte Kombinierte Nomenklatur etabliert. Als am 1. Juli 1968 der Gemeinsame Zolltarif in Kraft trat, agierte die Zollunion als Tarifunion unter der Europäischen Gemeinschaft zunächst in den Gründerstaaten der EWG: in Deutschland, Frankreich, Belgien, Italien, Luxemburg und den Niederlanden. Dies führte dazu, dass gegenüber Drittländern von EU-Mitgliedstaaten ein universeller Zolltarif eingeführt wurde und dass die Zölle für Warenverkehr zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten entfielen.

Nach und nach wurden immer mehr Länder in die Zollunion aufgenommen:

  • Juli 1973: Dänemark, Großbritannien, Irland
  • Januar 1981: Griechenland
  • Januar 1986: Spanien, Portugal
  • Januar 1995: Österreich, Schweden, Finnland
  • Mai 2004: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Malta, Slowenien, Slowakei, Ungarn, Tschechische Republik, Zypern
  • Januar 2007: Rumänien, Bulgarien
  • Juli 2013: Kroatien

Seit dem 1. Juli 1977 gab es auch fast keine Zölle mehr für den Warenverkehr mit gewerblichen Waren in Zusammenhang mit den EFTA-Staaten. Zu diesen gehören zum Beispiel die Schweiz, Liechtenstein, Island und Norwegen. Doch auch international gibt es durch entsprechende Abkommen Zollzugeständnisse. Darüber hinaus profitieren auch Entwicklungsländer von Zollbegünstigungen und allgemeinen Zollpräferenzen.