Stromsteuer


Stromsteuer als Verbrauchsteuer, ihre Berechnung und Befreiungen.


Die Stromsteuer 2019 zählt zu den Verbrauchsteuern und entfällt auf den Verbrauch von elektrischem Strom aus den im Steuergebiet liegenden Versorgungsnetzen. Sie wird auf Grundlage des Stromsteuergesetzes und des Stromsteuer-Durchführungsgesetzes in ihrer jeweils aktuellen Fassung von der Bundeszollverwaltung erhoben. Die Einnahmen sind für den Bund bestimmt.

Der Verbraucher trägt die Stromsteuer, zahlt sie jedoch indirekt. Denn zur Vermeidung massenhafter Steuerschuldner liegt die Steuerzahlung in diesem Prozess beim Versorger, welcher sie durch den Strompreis auf den Verbraucher abwälzt. Als Versorger versteht man alle Personen, die anderen Strom zur Verfügung stellen.

Zusätzlich besteuert wird der Selbstverbrauch von Eigenerzeugnissen und die Nutzung ausländischen Stroms, sowie widerrechtlich aus dem Netz entnommener Strom. In diesen Fällen ist der Verbraucher selbst – und nicht der Versorger – der Steuerschuldner.

Monatlich oder jährlich findet in der Steuererklärung die Steueranmeldung statt, in der der Steuerschuldner eine eigene Berechnung der Stromsteuer vornimmt. Bei der monatlichen Anmeldung muss jeder Kalendermonat bis zum 15. Kalendertag des Folgemonats angemeldet werden und die Zahlung muss dann bis zum 25. Kalendertag dieses Monats erfolgen. Bei der jährlichen Variante kommen zur Jahressteuerschuld zusätzliche monatliche Vorauszahlungen bis zum 25. Kalendertag des Folgemonats hinzu. Bei der bis zum 31. Mai des Folgejahres anzumeldenden Jahressteuerschuld werden die Vorauszahlungen dann angerechnet. Die Zahlung muss hierbei bis zum 25. Juni dieses Kalenderjahres erfolgen.

Berechnung der Stromsteuer

Der Steuersatz für die Stromsteuer liegt bei 20,50 Euro pro Megawattstunde, was 2,05 Cent pro Kilowattstunde entspricht. Es gibt jedoch Befreiungen und Vergünstigungen für umweltfreundliche Energieträger und Verkehrsmittel. Auch zum Ausgleich des Wettbewerbsnachteils für die Wirtschaft gegenüber ausländischen Konkurrenten werden Vergünstigungen eingesetzt.

Steuerbefreiung für erneuerbare Energieträger

Wird Strom aus erneuerbaren Energien gewonnen, entfällt die Stromsteuer. Bedingung dafür ist, dass das extra dafür vorgesehene „Ökostrom“-Netz genutzt wird, was andere Netze und Leitungen nur mit Strom aus erneuerbaren Energien versorgt. Nachfolgend sind einige Beispiele für erneuerbare Energien aufgezählt:

  • Sonnenenergie
  • Windkraft
  • Erdwärme
  • Wasserkraft aus Wasserkraftwerken mit einer Generatorleistung von maximal 10 Megawatt
  • Klärgas und Biomasse
  • Deponiegas

Steuerbefreiung für Strom zur Stromerzeugung

Um Strom zu erzeugen benötigt man wiederum Strom. Auch dieser ist von der Stromsteuer befreit. Er wird in Hilfs- und Nebenanlagen einer Stromerzeugungseinheit benötigt und betrifft vor allem folgende Vorgänge:

  • Frischluftversorgung
  • Wasseraufbereitung
  • Brennstoffversorgung
  • Dampferzeugerwasserspeisung
  • Rauchgasreinigung
  • Pumpen zum Fördern der Speichermedien (Pumpspeicherkraftwerk)

Kleinanlagen definieren sich durch eine Maximalleistung von 2 Megawatt. Wird der dadurch erzeugte Strom vom Anlagenbetreiber zum Selbstverbrauch im räumlichen Zusammenhang zur Anlage verwendet, ist dieser steuerfrei. Auch wenn der Anlagenbetreiber oder jemand, der die Anlage betreiben lässt, den Strom im räumlichen Zusammenhang zur Anlage an Letztverbraucher leistet, entfällt die Steuer.

Steuerbegünstigung Stromsteuer

Im Schienenbahnverkehr und bei Oberleitungsomnibussen beträgt die Steuer nur 11,42 Euro pro Megawattstunde, da es sich dabei um umweltschonenden Schienenverkehr oder öffentlichen Personennahverkehr handelt. Ziel ist schließlich die Verbesserung ihrer Wettbewerbsposition.

Der Steuersatz für die landseitige Stromversorgung von Wasserfahrzeugen liegt nur bei 0,50 Euro pro Megawattstunde, was aus umweltpolitischen Gründen resultiert. Die private nichtgewerbliche Schifffahrt ist allerdings nicht von der Steuerminderung betroffen.

Unternehmen, die in der Land- und Forstwirtschaft oder im produzierenden Gewerbe tätig sind, kann im Nachhinein eine Steuerminderung von 5,13 Euro pro Megawattstunde zuteilwerden. Voraussetzung dafür ist, dass der sogenannte Entlastungsbetrag im Kalenderjahr über 250 Euro liegt. Unternehmen des produzierenden Gewerbes können darüber hinaus einen Vergütungsanspruch stellen. Dieser setzt sich zum einen aus der Belastungshöhe durch die Stromsteuer und zum anderen durch die Entlastung auf Grund der Minderung des Arbeitgeberanteils an der Rentenversicherung zusammen. Man nennt dies auch Spitzenausgleich. Seit 2013 ist die Bedingung zur Beanspruchung des Spitzenausgleichs die Erfüllung bestimmter Anforderungen zur Energieeffizienzverbesserung. Beispiele für mögliche Anforderungen sind unter anderem die Verwendung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen oder Alternativen dazu.

Seit 2006 werden darüber hinaus energieintensive Produktionsprozesse und -verfahren in Abhängigkeit bestimmter stromsteuerlicher Entlastungstatbestände von der Steuer befreit, um die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu machen.