Steuern 2018


Steuern 2018 dienen zur Finanzierung staatlich übernommener Aufgaben des Gemeinwesens. In der Abgabenordnung sind die Grundkonzepte geregelt.



Steuern 2018 stellen die wichtigste Einnahmequelle eines Staates dar. Er finanziert durch sie die Leistung bestimmter Aufgaben, die Einzelne nicht allein stemmen können. Unter anderem werden dadurch Aufgabenbereiche wie Gesundheitswesen, Bildung, soziale Absicherung, öffentliche Infrastruktur und innere und äußere Sicherheit abgedeckt.

Die Entstehung einer Steuer ist in individuellen Steuergesetzen festgelegt. Die Festsetzung und Entrichtung von Steuern, die nach Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union geregelt sind und durch Bundes- und Landesfinanzbehörden koordiniert werden, sind in der Abgabenordnung (AO) definiert. Die AO ist im Bereich der Ein- und Ausfuhrabgaben und EU-rechtlich begründeten Überschussabgaben im Sektor Zucker vom Recht der Europäischen Union bedingt. Darüber hinaus ist sie laut landesrechtlicher Vorschriften auch bei der Abgabenerhebung in anderen Bereichen verwendbar. Die Gliederung der AO beinhaltet neun Teile, von denen die ersten jeweils Vorschriften und das Steuerschuldrecht umfassen. Es geht dabei unter anderem um die Definition allgemeingültiger Grundbegriffe.

Auch Steuern selbst sind in §3 Abs. 1 AO somit definiert:

„Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.“

Steuerratgeber 2017

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Steuern und Steuerpflichtige

Laut § 33 Abs. 1 AO macht den sogenannten Steuerpflichtigen aus, dass ihm durch die Steuergesetze bestimmte Verpflichtungen auferlegt werden. Dazu können die Zahlung einer Steuer, die Haftung für eine Steuer, die Einbehaltung und Abführung einer Steuer für Dritte, die Abgabe einer Steuererklärung und die Führung von Büchern und Aufzeichnungen gehören.

Zusätzlich beinhaltet die AO dem Steuerschuldverhältnis anhaftende Ansprüche. Dabei handelt es sich unter anderem um Erstattungsansprüche von Steuerpflichtigen, Bedingungen von Steuerbegünstigungen und Bedingungen der Haftungsübernahme für die Steuerschuld einer dritten Person.

Steuergeheimnis

Die Geheimhaltung der Angaben, die der Steuerpflichtige der Finanzbehörde auf Grund der Mitwirkungspflicht komplett zur Verfügung stellen muss, hat in den Regelungen höchste Priorität. Die Festlegung der Personen, die der Geheimhaltung unterliegen, sowie die Bedingungen, unter welchen geschützte Daten offenbart oder verwertet werden dürfen, finden sich in §§30, 31, 31a, 31b AO.

Gleichmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit

Die AO gibt außerdem allgemeine Verfahrensgrundsätze wie die steuerliche Gleichmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit vor. Diese werden auch durch das Grundgesetz vorgeschrieben. In dieser Kategorie werden Auskunftspflicht und Auskunftsverweigerungsrecht, die Beratung durch Sachverständige oder durch die jeweiligen Finanzbehörden, Urkunden- und Wertsachenvorlage und die Befugnis zum Grundstücksbetritt geregelt. Finanzämter und Bundeszentralamt haben darüber hinaus das Recht verbindliche Auskünfte über die steuerliche Beurteilung von gewissen Sachverhalten einzufordern, besonders wenn daraus ein beträchtlicher Einfluss auf die Steuern resultiert. Hinzu kommen Vorgaben zur steuerlichen Fristberechnung und -verlängerung ebenso wie Verwaltungsvorschriften.

Die Vorschriften für die Durchführung des Besteuerungsverfahrens machen den Hauptteil der Abgabenordnung aus. Hier sind Rechte und Pflichten sowohl für Steuerpflichtige als auch für die Finanzbehörden festgelegt. Da die Mitwirkung der Steuerpflichtigen entscheidend zur Ermittlung der Besteuerungsgrundlage beiträgt, ist diese in diesem Abschnitt besonders geregelt. Die Mitwirkung besteht unter anderem aus Buchführung und Aufzeichnung, die gemäß den allgemeinen Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung zu bearbeiten sind.

Steuernummernsystem

Um die notwendigen Daten zu erheben, wird eine Steueridentifikationsnummer ausgegeben. Ihre Verwendung nach den datenschutzrechtlichen Zweckbestimmungen und der Rechtsgrundlage ist ebenfalls in der AO vorgeschrieben. Ein Steuerpflichtiger erhält die Steueridentifikationsnummer durch das Bundeszentralamt für Steuern und behält sie ein Leben lang. Die allmähliche Reduktion der diversen Steuernummernsysteme vom Finanzamt macht den Besteuerungsprozess effektiver und bürgerfreundlicher.

Steuerfestsetzung

Die AO ist außerdem für die Form, die Frist und die Voraussetzungen zur Steuerfestsetzung verantwortlich. Die festgelegte Form ist der schriftlich oder elektronisch übermittelte Steuerbescheid. In diesem sind Details zur individuellen Steuerentstehung und -vergütung enthalten. Durch ihn wird der Steueranspruch formell durchgesetzt.

Der Steuerbescheid wird durch die Steuererklärung abgelöst, wenn ein Steuerpflichtiger seine Steuer in diesem selbst berechnen muss. Man nennt die Steuererklärung auch Steueranmeldung. Der Verwaltungsaufwand soll für alle Parteien gemindert werden. Ziel ist letztendlich die beschleunigte Durchführung von Steuer- und Steuererstattungsansprüchen.

Steuerbescheid

Um Massenrechtsbehelfe zu verhindern, ermöglichen das Bundesverfassungsgericht, der oberste Bundesgerichtshof und der Gerichtshof der Europäischen Union bei Musterverfahren die vorläufige Erlassung von Steuerbescheiden. Verpflichtet das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber ein Steuergesetz zu überarbeiten, da es nicht mit der Verfassung in Einklang steht, dann ist auch eine vorläufige Steuerfestsetzung möglich. Im Falle einer Aufhebung oder Änderung der vorläufigen Festsetzung – etwa durch eine Gesetzesänderung oder einen Gerichtsentscheid – muss dafür kein Einspruch eingelegt werden.

Festsetzungsfrist

Die in § 169 AO geregelte Festsetzungsverjährung definiert den Zeitpunkt, ab dem eine Steuerfestsetzung inklusive Berichtigung, Änderung oder Aufhebung nicht mehr durchgeführt werden darf. Meist beläuft sich die Frist dafür auf ein Jahr, wenn es sich um Verbrauchsteuern oder Verbrauchsteuervergütung handelt. Der Zollkodex regelt die Fristen von Ein- und Ausfuhrabgaben. Bei diesen beginnt ab dem Entstehungszeitpunkt der Zollschuld eine Frist von drei Jahren, nach der die Festsetzung einer Abgabe ausgeschlossen ist. Die Festsetzungsfrist dauert bei allen verbleibenden Steuern und Steuervergütungen vier Jahre. Dies gilt vor allem bei der Umsatz-, Einkommen- und Körperschaftsteuer. Das Hinzuziehen einer Steuer verlängert die Frist auf 10 Jahre. Die leichtfertige Verkürzung einer Steuer führt zu fünf Jahren Frist. Um die Steuergerechtigkeit aufrecht zu erhalten, sind Beginn, An- und Ablaufhemmungen von individuellen Fällen in §§ 170 und 171 AO festgelegt.