Mutterschutz


Mutterschutz 2018 dient zum Schutz von Kind und Arbeitnehmerin. Das zugehörige Mutterschaftsgeld ist eine von mehreren Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung.



Der Mutterschutz 2018 ist Teil des gesetzlichen Arbeitsschutzes und gewährleistet am Arbeitsplatz den Schutz von Kind und Arbeitnehmerin vor Gefahren, Gesundheitsschädigung und Überforderung. Regelwerke, die zu diesem Schutz beitragen, sind das Mutterschutzgesetz (MuSchG) und die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV).

Schwangeren Arbeitnehmerinnen kommen am Arbeitsplatz bestimmte Zusatzrechte zugute. Voraussetzung hierfür ist ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis. Zunächst wird eine werdende Mutter besonders vor potentiellen Gefahren geschützt. Darüber hinaus besteht vom Schwangerschaftsbeginn bis vier Monate nach der Geburt ein zusätzlicher Kündigungsschutz. Damit sich die werdende Mutter vollkommen auf ihr Kind konzentrieren kann, beginnt die Mutterschutzfrist sechs Wochen vor der Entbindung und kann bis mindestens acht Wochen danach andauern. Sie kann jedoch auf 12 Wochen nach der Geburt erweitert werden, wenn eine Mehrlingsgeburt oder eine Frühgeburt vorliegt. Bei Letzterer kann der im Voraus nicht in Anspruch genommene Anteil der Mutterschutz im Nachhinein nachgeholt werden.

Finanzielle Unterstützung kann entweder durch die gesetzliche Krankenkasse sowie den zugehörigen Arbeitgeberzuschuss oder durch die Mutterschaftsgeldstelle beim Bundesversicherungsamt geleistet werden. Der Versicherungsumfang der jeweiligen Krankenkasse beeinflusst dabei die Bedingungen und den Umfang des Mutterschaftsgeldes. Zusätzlich können Eltern nach der Entbindung Elterngeld und Elternzeit in Anspruch nehmen.

Das Mutterschaftsgeld und der Arbeitgeberzuschuss können als einzige Sozialleistung schon vor der Geburt des Kindes geleistet werden. Alle anderen folgen erst nach der Entbindung. Ist das Kind noch nicht auf der Welt und eine werdende Mutter benötigt trotzdem zusätzliche Unterstützung, so kann sie sich an eine Schwangerenberatungsstelle wenden, wo die Mittel der Bundesstiftung „Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens“ verwaltet werden.

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Mutterschaftsgeld der gesetzlichen Krankenkasse

Zunächst gibt es, wie oben schon erwähnt, während des Mutterschutz das Mutterschaftsgeld. Dafür ist die gesetzliche Krankenkasse zuständig. Voraussetzung ist, dass man pflichtversichert oder freiwillig versichert ist und im Versicherungsumfang das Krankengeld enthalten ist. Es gilt für die Fristen vor und nach der Entbindung sowie den Entbindungstag selbst.

Zusätzliche Voraussetzungen für das Mutterschaftsgeld:

  • Arbeits- oder Heimarbeitsverhältnis
  • Zulässige Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses durch den Arbeitgeber während der Schwangerschaft
  • Beginn des Anspruchs zu Beginn des Arbeitsverhältnisses, falls dies nach Schutzfristbeginn entsteht (nur bei einer Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung)

Bei einer freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung und hauptberuflich selbstständiger Erwerbstätigkeit muss eine Wahlerklärung mit dem Wunsch auf Krankengeldanspruch an die Krankenkasse erfolgen, ansonsten entfällt der Anspruch auf Mutterschaftsgeld.

Die Berechnung des Mutterschaftsgeldes erfolgt anhand des durchschnittlichen Arbeitsentgeltes der vergangenen drei vollständig abgerechneten Kalendermonate, vermindert durch die gesetzlichen Abzüge. Soll die Berechnung nach Wochen erfolgen, so werden dazu die letzten 13 Wochen vor Mutterschutzfristbeginn hinzugezogen. Der Höchstbetrag pro Tag liegt bei 13 Euro.

Mutterschaftsgeld des Bundesversicherungsamtes

Erfüllen Sie die Voraussetzungen für das Mutterschaftsgeld der gesetzlichen Krankenkasse nicht, weil Sie privat oder gesetzlich familienversichert sind, so ist die Mutterschaftsgeldstelle des Bundesversicherungsamtes für Sie zuständig. Der Höchstbetrag hierbei liegt bei 210 Euro.

Arbeitgeberzuschuss

Geht der durchschnittliche tägliche Nettolohn einer Arbeitnehmerin über 13 Euro hinaus, so muss der Arbeitgeber die Differenz durch einen Zuschuss zum Mutterschaftsgeld ausgleichen. Auch geringfügig Beschäftigte sind von dieser Regelung nicht ausgeschlossen, solange ihr Nettoeinkommen unter 390 Euro liegt.

Kündigungsschutz

Der Kündigungsschutz des Mutterschutzgesetzes besteht während der kompletten Schwangerschaft und bis vier Monate nach der Geburt.

Einzig wenn die entsprechende Aufsichtsbehörde dies im Voraus genehmigt hat, kann das Arbeitsverhältnis aufgelöst werden. Das Amt für Arbeitsschutz oder das Gewerbeaufsichtsamt haben die Berechtigung diese Genehmigung auszusprechen.

Das Kündigungsverbot ist auf den Arbeitgeber beschränkt. Im Laufe der Schwangerschaft und während der postnatalen Schutzfrist kann die Arbeitnehmerin zum Schutzfristende kündigen und muss sich dabei an keine Fristen halten. Weicht der Kündigungszeitpunkt vom Schutzfristende ab, müssen die festgelegten Fristen beachtet werden.

Die Elternzeit bietet nach der Mutterschutzfrist einen weiteren Kündigungsschutz. Dieser besteht von der Beantragung der Elternzeit an, bzw. maximal acht Wochen vor Elternzeitbeginn und während der gesamten Elternzeit. Auch in dieser Zeit kann der Arbeitgeber Ihnen also nicht kündigen. Doch auch hierbei kann es spezielle Ausnahmen geben. Die Arbeitnehmerin selbst kann das Arbeitsverhältnis entweder zum Elternzeitende, jedoch mit Einhaltung einer dreimonatigen Frist, oder zu einem davon abweichenden Zeitpunkt innerhalb oder nach der Elternzeit unter Berücksichtigung der gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfristen beenden.

Arbeitsplatzgestaltung

Für Schwangere oder stillende Mütter müssen am Arbeitsplatz schützende Maßnahmen ergriffen werden, um gesundheits- oder lebensgefährdende Umstände zu vermeiden. Darunter fällt unter anderem eine Anpassung der Geräte, Maschinen und Werkzeuge am Arbeitsplatz. Außerdem erfolgt für die werdende oder stillende Mutter ein Ausschluss von gewissen Tätigkeiten.

Gesetzliche Beschäftigungsverbote für werdende oder stillende Mütter beinhalten:

  • Schwere körperliche Arbeit
  • Tätigkeiten in Verbindung mit gesundheitsgefährdenden Stoffen, Staub, Dämpfen, Gasen, Strahlen, Lärm, Erschütterung, Hitze, Kälte und Nässe, die schädliche Einwirkungen haben können
  • Akkordarbeit
  • Arbeit über 8,5 Stunden täglich oder über 90 Stunden in zwei Wochen
  • Nachtarbeit, Arbeit an Sonn- und Feiertagen (Ausnahmen möglich)
  • Mehrarbeit

Handelt es sich um eine Tätigkeit in Beförderungsmitteln, so darf die schwangere Arbeitnehmerin nach Ablauf des dritten Schwangerschaftsmonats nicht mehr beschäftigt werden. Die Vibrationsbelastung und der Zwang, durchgängig in einer Körperhaltung zu verweilen und die Tätigkeit nicht abbrechen oder unterbrechen zu können, bedingen diese Vorschrift.

Geht eine werdende Mutter einer Tätigkeit nach, bei der über vier Stunden am Stück im Stehen verbracht werden, so darf diese Tätigkeit nach dem fünften Schwangerschaftsmonat nicht mehr ausgeführt werden.

Zusätzlich können für einzelne schwangere Arbeitnehmerinnen individuelle Vorschriften gelten. Beispielsweise können durch Ärzte Belastungen festgestellt werden, die über die oben genannten hinausgehen und die die Gesundheit der Schwangeren und des Kindes bedrohen. Dann müssen weitere schützende Maßnahmen ergriffen oder die Arbeitszeit verringert werden oder die Schwangere muss komplett von der Tätigkeit ausgeschlossen werden.

Allerdings muss zwischen einem Beschäftigungsverbot und einer Krankschreibung unterschieden werden. Selbst wenn eine werdende oder stillende Mutter von einer Beschäftigung ausgeschlossen wird, entstehen keine Einkommensverluste.Der Mutterschutzlohn, der sich meist auf das durchschnittliche Nettoeinkommen beläuft, gewährleistet dies. Der Mutterschutzlohn ist wiederum vom Mutterschaftsgeld und vom Arbeitgeberzuschuss abzugrenzen. Durch ein bestimmtes Umlageverfahren wird auch dem Arbeitgeber eine Erstattung der entstehenden Kosten – Mutterschutzlohn und Arbeitgeberzuschuss – zuteil.

Anspruch auf Mutterschutz

Alle (werdenden) Mütter in einem Arbeitsverhältnis werden vom Mutterschutz berücksichtigt:

  • Geringfügig Beschäftigte
  • Auszubildende
  • Heimarbeiter
  • Arbeitnehmerinnen in Familienhaushalten
  • Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst
  • Teilzeitbeschäftigte
  • Vollzeitbeschäftigte

Diese Regelung gilt unabhängig von der Staatsangehörigkeit. Auch Beschäftigungen im Ausland zählen hierunter, außer sie unterliegen nicht dem deutschen Recht. Ausgeschlossen vom Mutterschutz sind Selbstständige und Hausfrauen. Diese können das Krankengeld als Mutterschaftsgeld beanspruchen, sofern sie den Krankengeldanspruch bei der freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung mitangemeldet haben. Elterngeld steht allerdings auch Selbstständigen und Hausfrauen zu. Spezielle Regelungen bestehen für Soldatinnen und Beamtinnen.